Rechtsprechung
| BPatG, 24.10.2005 - 30 W (pat) 293/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,34423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.11.2003 - I ZB 48/98
"Transformatorengehäuse"; Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen, ein …
Auszug aus BPatG, 24.10.2005 - 30 W (pat) 293/03
Die Bildmarke erschöpft sich dabei in der Darstellung von Merkmalen, die für die Art der Ware typisch oder zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind und weist keine darüber hinaus gehenden charakteristischen Elemente auf (vgl. BGH - GRUR 2004, 507 Käse in Blütenform).Gerade bei technischen Teilen wird der Verkehr ein konkretes Gestaltungsmerkmal - selbst wenn es in Wirklichkeit nicht technisch bedingt ist - eher für funktionsbedingt halten und ihm keinen Herkunftshinweis entnehmen, weil er zunächst davon ausgeht, dass sich die Form bei solchen Waren in erster Linie an der technischen Funktion orientiert (vgl. BGH GRUR 2004, 507, 509 - Transformatorengehäuse).